Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2006 - 2 Sa 967/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen oder Nichtvorliegen einer Rechtsmissbräuchlichkeit des Berufens auf eine tarifliche Ausschlussfrist; Sinn und Zweck von tariflichen Ausschlussfristen
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Tarifliche Ausschlussfrist
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Ludwigshafen, 31.03.2005 - 3 Ca 3230/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 14.06.2005 - 2 Ta 137/05
- ArbG Ludwigshafen, 16.09.2005 - 3 Ca 3230/04
- LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2006 - 2 Sa 967/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 10.10.2002 - 8 AZR 8/02
Ausschlußfrist
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 09.05.2006 - 2 Sa 967/05
So hat die Rechtsprechung etwa angenommen, es verstoße in der Regel gegen Treu und Glauben, wenn der Schuldner vorbringe, der Gläubiger habe bei der Geltendmachung einer Forderung die gültige Ausschlussfrist nicht gewahrt, falls der Schuldner diese Forderung zuvor anerkannt hat (BAG Urteil vom 10.10.2002 - 8 AZR 8/02).